Plenarversammlung des Oberrheinrats vom 20. Dezember 2019 in Straßburg.

Am 20. Dezember fand in Straßburg die letzte Plenarsitzung des Oberrheinrates im Jahr 2019 statt.

Im Rahmen dieser Sitzung wurden mehrere Resolutionen in den folgenden Bereichen angenommen. Unter anderem, Teilnahme des Oberrheinrats am Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, grenzüberschreitende Mobilität von Beschäftigten in der Oberrheinregion, Landwirtschaft und Klimawandel am Oberrhein sowie gegenseitige Anerkennung von Umweltplaketten im Grenzraum.

Außerdem erfolgte die Wahl des Vorstands für 2020 und Wechsel der Präsidentschaft. Hier wurde Josha Frey, Mitglied des Landtags Baden-Württemberg als Präsident des Oberrheinrats gewählt. Ich selbst, bin als Landtagsabgeordnete Mitglied der Delegation Rheinland-Pfalz und Mitglied in der Kommission „Kultur-Jugend-Bildung-Sport“. Keine andere europäische Region arbeitet grenzüber-schreitend so eng und erfolgreich zusammen wie die Metropolregion Oberrhein.

Mit ihren 6 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern bildet sie einen gemeinsamen Kultur-, Lebens- und Wirtschaftsraum. Der Oberrheinrat fasst seine Beschlüsse grundsätzlich im Einver-nehmen. Ist dies nicht herstellbar, beschließt er mit zwei Dritteln der Anwesenden, mindestens aber der Hälfte seiner Mitglieder.