Hierzu führte ich als Sprecherin unserer SPD-Fraktion unter anderem aus:
Wir beschäftigen uns heute mit der Beantwortung der großen Anfrage zur aktuellen Situation der Notarztstandorte in RLP. Grundsätzlich gilt, jeder Rettungsdienstbereich wird durch die Rechtsver-ordnung einer Kreisverwaltung oder einer Verwaltung einer kreisfreien Stadt bestimmt, die für die Durchführung des Rettungsdienstes zuständig ist. Die zuständige Behörde legt für ihren Rettungs-dienstbereich Notarztversorgungsbereiche fest, die im Einvernehmen mit der benachbarten zustän-digen Rettungsdienstbehörde auch über ihren Rettungsdienstbereich hinausgehen können.
Die personelle Besetzung der Notarztstandorte wird sehr unterschiedlich gehandhabt. So werden sie zum Beispiel, als Vollzeitäquivalente im Stellenplan vorgesehen, durch die Abteilung für Anästhesiologie oder interdisziplinär durch Abteilungen des Krankenhauses ohne ausgewiesenen Stellenschlüssel besetzt oder als Planstellen im Krankenhaus mit der Ergänzung durch Ärztinnen und Ärzte externer Firmen oder durch Besetzung mit Honorarkräften geführt. Zum Teil wird auch in gemein-samen Pools gearbeitet. Hierbei möchte ich als Europapolitikerin das grenzüberschreitende Zusammenarbeiten im Rettungsdienstbezirk Südpfalz hervorheben.
Das Land stellt den örtlichen Rettungsdienstbehörden ein Instrument zur Verfügung, um Abmel-dungen der Notarztstandorte laufend zu analysieren. Insofern hat somit jeder zuständige Landkreis die Möglichkeit bei länger anhaltenden Engpässen, relativ schnell zu reagieren. Es ist aber festzu-stellen, dass es bei der Besetzung der Notarztstellen zunehmend zu Problemen kommt, da die Bereitschaft als Notärztin oder Notarzt tätig zu werden sinkt – und hier war die Corona Pandemie sicherlich nicht förderlich! Die Gründe hierfür sind vielfältig, aber keine Rheinland-pfälzische Besonderheit. Es wirkt sich auch in diesem Bereich der Fachkräftemangel aus; aber auch die Finanzierung, die Vergütung oder arbeitszeitliche Vorschriften schaffen Hürden bei der Bewerbung.
Der gesamte Gesundheitssektor steht vor großen Herausforderungen. Viele Bereiche sind so stark miteinander verknüpft, dass es nicht reicht, nur an einer Stelle etwas zu verändern. Deshalb ist es wichtig, dass gerade auch im Bund darüber diskutiert wird, wie die sehr gute Versorgung unserer Bevölkerung insgesamt aufrechterhalten werden kann. In Rheinland-Pfalz wird hier schon viel getan. Ich möchte auf die geänderten Finanzierungsstrukturen hinweisen. Aber auch auf die Initiative von Rheinland-Pfalz gemeinsam mit Bayern, Saarland, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein im Bundesrat zur Novellierung des Notfallsanitäter Gesetzes. Eine weitere Chance bietet auch die Weiterentwicklung der Telemedizin. Hier wurde gerade an der BG-Unfallklinik in meiner Heimatstadt Ludwigshafen ein Pilotprojekt zur telemedizinischen Begleitung von notfallmedizinischen Einsätzen erprobt. Für mich gilt: Wir müssen hier in allen Bereichen konstruktiv zusammenarbeiten und die Herausforderungen der Zeit annehmen. Ein stätiges Schlecht Reden und Angst machen hilft hier absolut nicht weiter.