Urlaub zu Hause – Unterwegs im Wahlkreis

Urlaub zu Hause – Unterwegs im Wahlkreis

Urlaub zu Hause – Unterwegs im Wahlkreis

Urlaub zu Hause – Unterwegs im Wahlkreis

Die Sommerferien sehen in diesem Jahr für viele Familien sicherlich anders als gewohnt aus. Dies gilt auch für mich. 

Gemäß dem Motto „Urlaub zu Hause – im Wahlkreis unterwegs“ habe ich die Stadtteile besucht und verschiedene Orte auf Bildern festgehalten. Es hat Spaß gemacht, auch die Gespräche, die ich vor Ort führen konnte.

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Alexander Schweitzer besuchte die Kleingartenanlage Brückelgraben in Lu-Oggersheim

Im Rahmen seiner diesjährigen Sommertour durch Rheinland-Pfalz hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer auf Einladung der Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger am Dienstag, 14.07.2020 die Kleingartenanlage „Brückelgraben“ in Oggersheim besucht. Teilnehmer waren auch die SPD Bundestagsabgeordnete Doris Barnett, die SPD Landtagsabgeordnete Anke Simon, die Stadträte Martina Blaufuß und Holger Scharff sowie die Ortsbeiratsmitglieder Ilona Dockendorf und Wolfgang Jung. Ortsvorsteherin von Oggersheim Sylvia Weiler begrüßte die Anwesenden. Der Vorsitzende der Siedlergemeinschaft BASF Notwende e.V. Matthias Meier erläuterte die Entstehung und Weiterentwicklung der im Jahr 1984 mit einem ersten Bauabschnitt entstandenen Anlage.

Zunächst wurden zweiundzwanzig Gärten geschaffen, heute sind in der Anlage 86 Kleingartenparzellen vorhanden. Das Kleingartenwesen wird nach dem Bundeskleingartengesetz betrieben, so auch die schmucke Anlage im Wohngebiet Notwende / Weidenschlag gelegen. Bei dem Rundgang durch die Anlage konnte man eindrucksvoll erkennen, dass gerade Kleingärten unverzichtbar für eine stadt- und ortsnahe Erholung, auch für eine sinnvolle und naturverbundene Freizeitgestaltung sind. Kleingärtner helfen mit, die Natur im Garten erlebbar zu machen. Auch bei den einzelnen Kleingartenwettbewerben sei es auf Stadt, – Landes- und Bundesebene konnte die Siedlergemeinschaft BASF-Notwende e. V. mit der Anlage ganz hervorragende Erfolge erzielen. So einen ersten Preis beim Landeswettbewerb von RLP „Gärten im Städtebau“ sowie der Gewinn einer Goldplakette beim Bundeswettbewerb mit einer Sonderauszeichnung für den Bienengarten mit der höchstvergebenen Punktzahl.

Bei dem sich an den Rundgang anschließenden Gedankenaustausch zeigte sich Alexander Schweitzer beeindruckt von der Vielfalt der Anpflanzungen von Blumen und Nutzpflanzen. Heike Scharfenberger dankte Alexander Schweitzer für den Besuch in ihrem Wahlkreis, ebenso Sylvia Weiler und der SG „BASF-Notwende“ e. V., dass sie mit ihrer Organisation den Besuch ermöglicht haben.

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Land erweitert Zugang zu Künstlerstipendien

Ab dem 15. Juli 2020 sollen Künstlerinnen und Künstler mehr Zugang zu den Projektstipendien des Landes erhalten. Das Kulturministerium hat die Förderkriterien entsprechend ausgeweitet. Antrags-berechtigt für die Arbeitsstipendien sind neben Mitgliedern der Künstlersozialkasse, auch Künstler-innen und Künstler, die über eine abgeschlossene künstlerische Ausbildung verfügen, durch ihre künstlerische Tätigkeit Einnahmen von mindestens 3.900 Euro im Jahr erzielen oder eine künstlerische Ausstellungs- oder Publikationstätigkeit nachweisen können. Die Landesregierung ermöglicht damit noch mehr Künstlerinnen und Künstlern, ihr künstlerisches Schaffen im Sommer fortzuführen. Dies ist m. E. eine gute Nachricht für Kulturschaffende, deren Einnahmen in Folge der Corona-Pandemie weggebrochen sind.

Seit dem Start des Landesprogramms „Fokus Kultur. 6 Punkte für die Kultur“ wurden insgesamt 569 Projektstipendien in Höhe von jeweils 2.000 Euro an rheinland-pfälzische Künstlerinnen und Künstler vergeben. Für das Kulturpaket stellt die Landesregierung insgesamt 15,5 Millionen Euro zur Verfügung. Allein für die Projektstipendien sind 7,5 Millionen Euro vorgesehen. Bisher wurden 1,1 Mio Euro durch die Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur ausgezahlt. Anträge für die Arbeitsstipendien können online auf der Internetseite www.fokuskultur-rlp.de gestellt werden.

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Bewilligung von 10.000 Euro Landesförderung für Skiclub Ludwigshafen

Der Skiclub 1931 Ludwigshafen e. V. erhält aus dem Sonderprogramm zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen 2020 des Landes insgesamt 10.000 Euro für die Sanierung seiner Tennisplätze drei und vier. Ich freue mich über die finanzielle Förderung des Vereins für ihre Sportanlage am Heuweg in unserer Stadt. Mit der Sportanlagenförderung leistet das Land Rheinland-Pfalz einen guten und wichtigen Beitrag zum Erhalt von Sportstätten, auch in unserer Stadt. Sport und Ehrenamt haben für unser Land und unsere Stadt auch eine große gesellschaftliche Bedeutung. Deshalb war und ist die Förderung von Sportanlagen ein wichtiges Ziel unserer sozialdemokratischen Politik.

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Die Albert- Einstein- Grundschule in Ludwigshafen kann ab dem Schuljahr 2021 /2022 Ganztagsschule werden

Die Albert- Einstein- Grundschule in Ludwigshafen kann ab dem Schuljahr 2021 /2022 Ganztagsschule werden. Das rheinland-pfälzische Bildungsministerium gibt somit grünes Licht für die Aufnahme des Ganztagschulbetriebs an der Schule in Ludwigshafen-Friesenheim. Voraussetzung für den Start der Albert- Einstein- Grundschule als Ganztagsschule ist, dass bis zum Stichtag am 15. März 2021 mindestens 36 Anmeldungen für den schulischen Ganztag verbindlich vorliegen.

Das Angebot der Ganztagsschule hat sich in Rheinland-Pfalz und bei uns in Ludwigshafen bewährt. Sie steht für Chancengleichheit und eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Sie ist pädagogisch sinnvoll, da sich Phasen des Lernens und der Entspannung im Laufe des Schultages abwechseln. Das Land finanziere zu 100 Prozent den nötigen Personalaufwuchs. Neben zusätzlichen Lehrerstellen würde die Schule auch ein eigenes Budget für spezielle Angebote erhalten.

Wie mir bekannt, ist die Nachfrage nach einem Ganztagsangebot in den Schulen nach wie vor groß. Die Zahl der Ganztagsschulen wächst landesweit stetig: Zum Herbst 2021 soll es in Rheinland-Pfalz 754 Ganztagsschulen geben.

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Schweitzer zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft: „Deutschland bekennt sich zu seiner großen Verantwortung für Europa“

Schweitzer zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft: „Deutschland bekennt sich zu seiner großen Verantwortung für Europa“

Am 1. Juli übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Von der deutschen EU-Ratspräsidentschaft muss das eindeutige Signal ausgehen: Die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts meistern wir in Europa nur zusammen. Der deutsch-französische Wiederaufbauplan ist ein kraftvolles Zeichen der europäischen Solidarität und setzt die richtigen Impulse, um nach der Corona-Krise eine positive Dynamik in Europa zu entfalten. Deutschland bekennt sich zu seiner großen Verantwortung für Europa. Die Leitidee von einem starken, modernen und gerechten Europa hat die Politik der Bundesrepublik seit jeher angetrieben und geprägt. In diesem Sinne muss auch die deutsche EU-Ratspräsidentschaft richtungsweisende Impulse anstoßen.“

Schweitzer weiter: „Entscheidend für die Zukunft der EU ist, dass die Mitgliedsstaaten solidarisch miteinander umgehen. Die viel zu lange geschlossenen Grenzen und das Festhalten an den Grenzkontrollen waren zuletzt schwer ertragbar. Die Freude der Deutschen und Franzosen nach den Grenzöffnungen hat deutlich gemacht, dass die Europäerinnen und Europäer sich selbst in der größten Krise als Schicksalsgemeinschaft verstehen. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft tut gut daran, die Stärkung der Solidarität und des Zusammenhaltes in den Mittelpunkt ihrer Bemühungen zu stellen.“

Die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Heike Scharfenberger, ergänzt: „Das von Bundesaußenminister Heiko Maas gewählte Motto für die deutsche Ratspräsidentschaft ist genau der richtige Ansatz: Als ‚Motor und Moderator‘ will Deutschland die großen Herausforderungen unserer Zeit mutig angehen und die Transformationsprozesse durch den Klimawandel oder die Digitalisierung auf europäischer Ebene intensiv gestalten. Klares Ziel muss es sein, gemeinsam Lösungen zu finden, die das Leben der Menschen in Europa besser machen.“ 

Heike Scharfenberger mit 91,2 Prozent als Landtagskandidatin gewählt

In der Wahlkreiskonferenz am 30. Juni 2020 zur Aufstellung der/des Kandidaten/in zum 18. Landtag Rheinland-Pfalz im Wahlkreis 37, Ludwigshafen 2, wurde ich mit 91.2 Prozent der Stimmen als Direktkandidatin für die kommende Landtagswahl im Jahr 2021 gewählt. Für dieses Ergebnis darf ich mich bei den Delegierten, der dem Wahlkreis angehörenden Ortsvereine, herzlich bedanken. Bedanken darf ich mich auch beim Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer sowie unserem Stadtverbandsvorsitzenden David Guthier für die Teilnahme an der Konferenz und ihre Unterstützung meiner Bewerbung.

In meiner Bewerbungsrede vor den 57 Delegierten führte ich unter anderem aus, dass das Handeln für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes mit seinen Kommunen und Gemeinden, und dies mit Kontinuität und Verlässlichkeit, einer meiner Maxime war und dies, auch für meine künftige Arbeit im Landtag sein wird. Wenn man erfolgreich sein will, wird es meines Erachtens auch künftig auf Gemeinsamkeiten noch mehr, als bisher ankommen. Gerade in schwierigen Zeiten ist nicht ein Gegeneinander, sondern das Miteinander gefordert. Jeder, egal in welchem Politikbereich er sich bewegt und arbeitet, ist nur so gut, wie es die sind, die mit an einem Strang ziehen, und zwar in die gleiche Richtung. Auch wenn man gerade in schwierigen Zeiten teilweise nicht erfreuliche Ent-scheidungen treffen muss. Für mich ist es besonders wichtig, die notwendigen Entscheidungen glaubhaft zu kommunizieren, die Menschen zu überzeugen und auch bei der Entscheidungsfindung mitzunehmen. Mitwirken, mitreden und mitverantworten, wird hier die Devise sein.

Neben anderen Themen sprach ich auch explizit das Thema „Europa“ an. Rheinland-Pfalz liegt im Herzen Europas. Durch die gemeinsamen Grenzen mit Frankreich, Belgien und Luxemburg gab und gibt es schon immer grenzüberschreitende Beziehungen in vielfältiger Form. Auch mit der Nord-schweiz gibt es enge Beziehungen. Hierbei nimmt Rheinland-Pfalz eine herausragende Stellung ein, denn hier ist Europa gelebter Alltag. Die Menschen, insbesondere in den Grenzgebieten leben täglich die europäische Integration. Europa ist auch ein Gefühl und es ist ein gutes Gefühl. Der europäischen Idee und der Wertegemeinschaft verdanken wir die längste Friedensperiode in Europa und damit auch die längste ununterbrochene Entwicklung für unsere Länder, Städte und Gemeinden. Europa, das sind wir Alle. Und jeder von uns kann auf seine Weise beitragen, dass dieses Europa lebt und dass die Idee der Gründungsväter Realität bleibt. Realität ist aber auch, da ist man sich einig, das Projekt Europa nicht nur regional herunterzubrechen, sondern auch die Menschen vor Ort, müssen täglich neu auf die Errungenschaften und Vorteile eines geeinten Europas aufmerksam gemacht werden.  Zugleich müssen wir Kritik und Fragen aufnehmen und die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger in Brüssel und Straßburg klar vertreten, damit der soziale Zusammenhalt in Europa weiter gestärkt wird.

Abschließend betonte ich, dass sich unsere SPD in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit immer entsprechend ihrer Verantwortung für das Land und die Menschen gehandelt hat. Auf die SPD war schon immer Verlass und dies wird auch künftig so sein. Dies bestätigt auch der Kurs unserer sozial-demokratisch geführten Landesregierung. Unsere allseits geschätzte Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist eine sehr gute Steuerfrau, sie hat das Ruder fest in der Hand und eine geschlossene SPD-Landtagsfraktion unter der Führung von Alexander Schweitzer, auf die sie sich verlassen kann.

Ich gehe deshalb mit viel Optimismus und Zuversicht und viel Engagement die nächsten Monate an. Wir brauchen und werden uns vor niemandem verstecken, wir haben vieles erfolgreich für RLP und die Menschen auf den Weg gebracht.