In einer gemeinsamen Sitzung des Innenausschusses, des Klimaausschusses sowie des Haushalts- und Finanzausschusses am 22.07.2021 hat unsere Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler betont: „Uns hat eine Katastrophe erschüttert, wie es sie in Rheinland-Pfalz seit dem Zweiten Weltkrieg nicht gegeben hat“. In der Eifel haben Wassermassen Menschen ihr Hab und Gut geraubt und Dörfer zerstört, es sind Menschen verletzt und getötet worden. Das unsägliche Leid hat uns geschockt und lässt uns tieftraurig zurück. Den Wiederaufbau können wir nur vereint stemmen“.

Die SPD-Landtagsfraktion dankt den Heldinnen und Helden der vergangenen Tage. Den Rettungs-kräften, der Polizei und der Feuerwehr, dem Technischen Hilfswerk und der Bundeswehr, den Landwirtinnen und Landwirten sowie all den tausenden ehrenamtlichen Hilfskräften, die aus vielen Gebieten in die Eifel gekommen sind, um zu helfen und Betroffenen zur Seite zu stehen.

„Unsere Aufgabe als Parlamentarierinnen und Parlamentarier ist es, für die bestmögliche Wiederaufbauhilfe zu sorgen. Wir können einen Beitrag leisten, so dass Gebäude, Straßen, Bahnlinien, Brücken, Strom- und Gasleitungen sowie die Telekommunikationsinfrastruktur so schnell wie möglich instandgesetzt oder neu aufgebaut werden können. Das Leid kann so etwas gelindert werden“, so Sabine Bätzing-Lichtenhäler. Da insgesamt eine Milliarden-Summe benötigt wird, ist eine gemeinsame Kraftanstrengung des Bundes, des Landes und vielleicht auch der EU notwendig.

In der Phase des Wiederaufbaus wird der Landtag als Gesetzgeber eine wichtige Rolle einnehmen. Als Haushaltsgesetzgeber ist der Landtag gefragt über Hilfspakete zu befinden. Der Wiederaufbau kann nur gemeinsam gestemmt werden. Die leidvollen vergangenen Tage haben auch bewiesen, was Rheinland-Pfalz auszeichnet: Zusammenhalt, Solidarität und gemeinsames Anpacken. In Rheinland-Pfalz sind das keine Worthülsen, sondern die Menschen füllen diese Worte mit Leben. Das ist ein Lichtblick in den düsteren Katastrophenbildern. Auch das bisher gigantische Spendenaufkommen beweist, dass die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer zusammenstehen. Als Mitglied des rheinland-pfälzischen Landtages, aber auch persönlich, schließe ich mich dem großen Dank an die Rettungskräfte, der Polizei und der Feuerwehr, dem Technischen Hilfswerk und der Bundeswehr, sowie den tausenden ehrenamtlichen Hilfskräften und den vielen Menschen für ihre Sach- und finanziellen Spenden an. DANKE für die große Solidarität.