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Einweihung Kunstrasenplatz in Lu – Oggersheim

Am 9. September 2017 wurde der Kunstrasenplatz auf der städtischen Bezirkssportanlage Ludwigshafen-Oggersheim mit einem vielfältigen Fußballsport-Programm eingeweiht. Eigens aus Mainz angereist war Staatsekretär Randolf Stich, der die Grüße von Minister-präsidentin Malu Dreyer und dem Minister für Innern und Sport Roger Lewentz überbrachte. Von Ludwigshafener Seite haben die Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Stadt-ratsfraktion Heike Scharfenberger, der Bürgermeister und Sportdezernent Wolfgang van Vliet, der für die Finanzen zuständige Beigeordnete Dieter Feid sowie die Europa- Abgeordnete und SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck an der Einweihung teilgenommen. Die den Platz nutzenden Oggersheimer Sportvereine freuten sich über die Umgestaltung des alten Tennenplatzes in ein Kunstrasenspielfeld, ein langjähriger Wunsch ging mit dem 9.9.2017 in Erfüllung. Dementsprechend groß war auch der Besuch von vielen kleinen und großen Fußballern, die den Platz auch gleich für einige Spiele und Übungseinheiten nutzten. Auch die Traditionsmannschaft des FSV Oggersheim spielte gegen die über die Region hinaus bekannte Mannschaft „Pfälzer Auslese“, in deren Reihen Deutsche Meister, Europa-meister und erfolgreiche Teilnehmer an Weltmeisterschaften und olympischen Spielen standen. Insbesondere Bürgermeister und Sportdezernent Wolfgang van Vliet hat sich immer wieder für die Schaffung eines Kunstrasenplatzes auf der Bezirkssportanlage eingesetzt und für eine Landesförderung in Mainz geworben. Dafür ein herzliches Dankeschön.




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Veranstaltungsreiches 1. Wochenende im September

Am ersten Wochenende im September 2017 gab es eine Vielzahl von Veranstaltungen in Ludwigshafen. Für Heike Scharfenberger war es eine Selbstverständlichkeit einige zu besuchen und zwar in ihrer Eigenschaft als Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Ludwigshafener SPD-Stadtratsfraktion.
Begonnen hat es bereits am Freitag mit der Teilnahme am Vorkerwetreff im Stadtteil Oggersheim, zu dem der örtliche Gewerbeverein auf die Terrasse der Privatbrauerei Mayer eingeladen hatte. Am Samstag waren dann der Infostand der SPD Ruchheim, das „Rote Frühstück“ der SPD Ludwigshafen in der Innenstadt, die offizielle Eröffnung der Oggersheimer Kerwe mit einem Rundgang durch das Straßenfest und zum Abschluss das Kellereifest der BASF, Stationen ihrer Besuche.
Am Sonntag ging es dann zum 90. Geburtstag des SPD-Ortsvereins Gartenstadt, der im Gartenbereich des dortigen Siedlerheimes, gebührend sein Jubiläum feierte. Mit dabei waren auch die Bundestagsabgeordnete Doris Barnett und das Mitglied des Europäischen Parlaments Jutta Steinruck, die für die SPD, für das Amt als Ludwigshafener Oberbürgermeisterin kandidiert.
Heike Scharfenberger: „Überall traf ich engagierte Menschen, die sich für und im Interesse des Gemeinschaftslebens einbringen und einsetzen. Dafür meinen herzlichen Dank“.



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Sommerfest im Kinderparadies im Friedenspark 26. und 27. August

Der Förderkreis Kinderparadies Ludwigshafen e.V. hat zu einem tollen vielseitigen Programm eingeladen. Dank der vielen ehrenamtlichen Helfern und dem schönen Wetter war es ein Riesenerfolg. {CAPTION}
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„Out of Ruchheim “ Konzert mit der Mezzosopranistin Nathalie Stadler in Ruchheim

Der Odem der Liebe Von zärtlichen Küssen, vom Feuer der Liebe, von der Sehnsucht nach dem Liebsten, von der Verführung, von der Trauer der Verlassenen…
Dargeboten wurden die Stücke von der Mezzosopranistin Nathalie Stadler und der Pianistin Svetlana Kerzhner.


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Parlamentarischer Abend der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz im Landesmuseum Mainz

Einen langen Plenartag konnten wir gemütlich ausklingen lassen. {CAPTION}
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Rede im Plenum 24. August 2017 – Aktuelle Stunde: Bundesförderung Hochstraße Nord in Ludwigshafen

„Wir begrüßen die Förderzusage des Bundes hinsichtlich der Hochstraße Nord. Das ist eine wichtige Unterstützung einer Stadt bei einem Großprojekt. Bis gestern waren trotz hoher Dringlichkeit keine weiteren Schritte möglich, da zunächst die Finanzierung geklärt sein musste. Die Voranfrage wurde im Dezember 2016 an Bund übergeben. Vielleicht ist es ja auch dem Wahlkampf geschuldet, dass wir gerade jetztdie Förderzusage des Bundes erhalten haben. So sind wir jedenfalls froh, dass es jetzt weiter gehen kann. Von was reden wir überhaupt? Die in den 70 Jahren bis 1981 gebaute Hochstraße Nord in Lu ist Teil einer überregionalen, länderübergreifenden Hauptverkehrsstraße mit der Bedeutung einer Bundesstraße und als leistungsfähige Verbindung zwischen A 650 und Kurt-Schuhmacher-Brücke als Ost-West-Verbindung für die Stadt Lu und die Metropolregion mit den hier ansässigen Unternehmen unverzichtbar. Heute und auch zukünftig nutzen rd. 45.000 Fahrzeuge täglich diese Verkehrsverbindung. Ein Wegfall dieser bedeutenden Verkehrsverbindung würde für die Anwohner, Pendler, Geschäftsleute und Unternehmen, für unsere Innenstadt, unsere Stadtteile und für die ganze Region zu unzumutbaren Belastungen auf beiden Rheinseiten führen. Bereits 2010 wurde die Straße einseitig für LKW gesperrt. Es musstenSicherheitsnetze gegen herabfallende Betonstücke angebracht werden. Dies hat bisher bereits Kosten von 13 Mio.€ verursacht. Gerade im letzten BGA mussten wir weitere 4 Mio für Sicherung beschließen. Dies zeigt auch, dass hier dringend gehandelt werden muss. Am Ende eines langen Diskussionsprozesses mit einer hohen Bürgerbeteiligung wurde die Schaffung eines ebenerdigen Ersatzbaus, einer Stadtstraße beschlossen. Es war schnell klar, dass die Stadt diese Finanzierung – auch wenn die Baulast alleine bei der Stadt liegt – in keinster Weise alleine stemmen kann und auf eine größtmögliche Unterstützung, insbesondere von Bund und Land angewiesen ist. Zumal die Stadt ja die Planungskosten und die nicht –förderfähigen Kosten bereits alleine tragen muss. Auf Grund der hohen überregionalen Bedeutung der Straße und unter Berücksichtigung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt hat die SPD im Stadtrat eine Quotierung für eine Übernahme der Kosten gefordert. Die SPD-Stadtratsfraktion war immer der Auffassung, dass Förderungen seitens des Bundes und des Landes mindestens in Höhe der Fördersätze beim Bau der Hochstraße Nord in den 80-iger Jahren erforderlich sind. Der seinerzeitige Förderschlüssel betrug rd. 60 % Bund, rd. 25 % Land und etwa 15 % Stadt . Die nun erfolgte Förderzusage des Bundes in Höhe von 154,2 Mio Euro ist auf Grund der derzeitigen Fakten richtig und gut für unsere Stadt und entspricht damit den von uns geforderten 60%. Festzuhalten ist in diesem Zusammenhang, dass auch das Land bereits frühzeitig eine Beteiligung von 25% an den Baukosten zugesagt hat und sich damit von Anfang an zu dem Projekt Umbau Hochstraße bekannt hat.. Das Land hat also nicht nachgezogen, wie in der Presse zu lesen war, oder „spontan“ reagiert, wie Frau Schneid eben sagte, sondern hat – wie vereinbart und in der Koalitionsvereinbarung festgeschrieben – mit dem Doppelhaushalt 2017/18 also auch geliefert. Der HH-Ansatz 2018 beträgt 5.000.000.- Euro. Daneben wurde in 2017 eine Verpflichtungsermächtigung etatisiert und ein Haushalts-Vermerk ausgebracht, dass veranschlagte VEs, sofern sie nicht wie vorgesehen in Anspruch genommen werden, entsprechend zeitlich verschoben bzw. auf die Folgejahre übertragen werden können. Wir in Ludwigshafen haben immer Wert darauf gelegt, dass die Vorplanung eine gewisse Planungstiefe hat und – wie Frau Dr. Lohse es ausdrückt – solide ist. Das wird jetzt das weitere Verfahren zeigen. Die Stadt Ludwigshafen kann nun in das Planfeststellungsverfahren eintreten und kann mit den Finanzierungszusagen von Bund und Land weiter arbeiten. Wir danken Bund und Land für die Förderzusagen, die unseres Erachtens der regionalen und überregionalen Bedeutung und Nutzung der Straße in angemessener Form Rechnung tragen.“


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Forum der Rheinpfalz zur Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen am 20. August

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Scharfenberger und Simon: Kein Abruf von möglichen Fördermitteln vom Land durch Stadt Ludwigshafen 23.08.

Wie die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon, SPD auf Nachfrage vom Ministerium des Innern und Sport erfahren haben, hat die Stadtverwaltung Ludwigshafen mögliche Fördermittel des Landes für „Städtebauliche Erneuerung/Städtebauförderung“ bisher noch nicht abgerufen. Hierbei geht es um einen noch nicht abgerufenen Restbetrag in Höhe von ca. 9,3 Millionen Euro. Fakt ist, dass im Jahr 2014 die Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Staatsminister Roger Lewentz vor dem Hintergrund der schwierigen Haushaltslage der Stadt, zur Stärkung zur Investitionsfähigkeit über einen Zeitraum von zunächst 4 Jahren ein Förderpaket mit bis zu 16 Millionen Euro angeboten hat. Das Angebot war verbunden mit einer Förderquote von 90 Prozent. „Nach den nun erhaltenen Zahlen ist es der Verwaltung unserer Heimatstadt Ludwigshafen bisher leider nicht gelungen, die jährliche Zielgröße von 4 Millionen Euro abzurufen“, so Scharfenberger und Simon. Vor diesem Hintergrund hat nach Auskunft des Ministeriums die Bewilligungsbehörde Mitte 2016 Gespräche mit Stadt-verwaltung hinsichtlich der Umsetzung des Vier-Jahres-Paketes aufgenommen. Bisher wurden die Gespräche seitens von Ludwigshafen nicht weitergeführt. Simon und Scharfenberger: „Warum dies nicht erfolgt ist, entzieht sich unserer Kenntnis. Auf jeden Fall werden wir bei der Verwaltung wegen des Sachverhaltes nachfragen“.

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Bundesaußenminister Gabriel in Ludwigshafen

Zu einer Diskussionsrunde zu den Themen – Brexit, „America first“, schwarze Listen von Firmen in der Türkei, der Welthandel im Umbruch und Auswirkungen auf den heimischen Arbeitsmarkt- mit dem Bundesaußenminister und ehemaligen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, hatte die Bundestagsabgeordnete Doris Barnett am Montag, 21. August 2017, 10:30 – 12:00 Uhr, im Saal von „Ciao e.V.“ eingeladen. Derzeit erleben wir auf internationaler Ebene einige Erschütterungen, die nicht spurlos an unseren Unternehmen und somit an den Arbeitsplätzen vorbeigehen. Deshalb waren insbesondere Arbeitnehmerinnen- Arbeitnehmervertreter aus den örtlichen Betrieben angesprochen und eingeladen. Der Einladung von Doris Barnett waren viele Personen gefolgt, auch Heike Scharfenberger, MdL weilte unter den Gästen. Unter anderem ging es um die Fragen
– Können wir politisch gegensteuern?
-Welche Auswirkungen sind für den hiesigen Arbeitsmarkt zu erwarten?
-Was kann der Betriebsrat, was kann die Gewerkschaft tun?
-Was ist von der EU zu fordern?
Den Ausführungen des Bundesaußenministers zu Folge ist es notwendig, auf die Herausforderungen immer schnell und konsequent zu reagieren und für Deutschland die richtigen Antworten zu finden. Dabei ist es uns wichtig, jeden Akteur – und das sind unsere Beschäftigten – mitzunehmen, bei der Lösung der immer komplexer werdenden Themen und Probleme.


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Rotes Frühstück in Ludwigshafen 19. August

Gute Stimmung beim „Roten Frühstück“ in Ludwigshafen. {CAPTION}

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