Von Montag 20.03. bis Mittwoch, 22.03.2023 war ich zur 44. Plenarsitzung KGRE (Kongress der Gemeinden und Regionen Europas) beim Europarat in Straßburg. An dieser Sitzung habe ich als Landtagsabgeordnete und Vertreterin von Rheinland-Pfalz teilgenommen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, Zukunft des Europarates, Jugendengagement auf lokaler Ebene, regionale Strategien zum Umweltschutz sowie die Wiederholung der Regional- und Bezirksverordnetenwahlen in Berlin.

Die Sitzung des Kongresses wurde vom Präsidenten Leendert Verbeek eröffnet. Die Generalsekretärin des Europarats, Marija Pejčinović Burić und der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Tiny Knox, hielten Reden. Hauptthema der Sitzung war der russische Krieg gegen die Ukraine. Hierzu hatte der Kongress-Präsident Verbeek einen Entwurf einer Erklärung vorgelegt, die auch verabschiedet wurde. Der Bevollmächtigte des ukrainischen Parlaments für Menschenrechte, Dmytro Lubinets, sprach über eine Videonachricht mit den Kongressteilnehmern. Es war eine arbeitsreiche und informative Kongress-Sitzung. Der Austausch mit anderen Abgeordneten war für mich, wie immer, sehr konstruktiv und informativ. Ich freue nach der Kongress-Sitzung in Straßburg, auf die weitere Zusammenarbeit mit meinen dortigen Kolleginnen und Kollegen.

Der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates ist die institutionelle Vertretung der über 200.000 regionalen und lokalen Gebietskörperschaften der 47 Mitgliedstaaten des Europarates. Er ist die Stimme der Regionen und Gemeinden im Europarat. Er berät das Ministerkomitee und die Parlamentarische Versammlung des Europarates in allen Fragen der Gemeinde- und Regionalpolitik.