17. Europäische Woche der Regionen und Städte vom 07. bis 09.10.2019 in Brüssel

Auch an der diesjährigen Konferenz in Brüssel habe ich als Delegierte des Landtages Rheinland Pfalz teilgenommen. Die vom Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) und der Europäischen Kommission gemeinsam organisierte jährliche Konferenz ist die weltweit größte Veranstaltung zum Thema regionale Entwicklung, zu der Hunderte von Lokal- und Regionalpolitikern und führende EU-Politiker in Brüssel zusammen kommen.

Bei der zweitägigen Plenartagung des AdR wurde neben vielen Themen wie Brexit, Kohäsionspolitik, der speziellen Situation von Inselregionen oder der Verwirklichung von Nachhaltigkeitszielen in der Praxis hat der AdR eine Entschließung zu den Entwicklungen in den interinstitutionellen Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen der EU 2021 – 2027 verabschiedet. Hierzu skizzierte Günther H. Oettinger, der zuständige Kommissar für Haushalt und Personal, den momentanen Stand der Verhandlungen. Vor der Tagung des Europäischen Rates am 17. und 18. Oktober dieses Jahres fordert die Europäische Kommission die Staats- und Regierungschefs der EU auf, politische Leitlinien vorzulegen und den Verhandlungen neue Impulse zu verleihen, um eine Einigung über eine faire, ausgewogene und moderne langfristige EU zu erzielen.  Den Abschluss der Plenartagung bildete eine Debatte über die digitale Wende und die Ökowende. Hier stellte Tytti Tuppurainen, Ministerin für europäische Angelegenheiten der Republik Finnland, die wichtigsten Punkte aus Sicht des finnischen Ratsvorsitzes vor.

Die 1988 eingerichtete EU-Kohäsionspolitik hat sich in den letzten 30 Jahren zu einem wichtigen Investitionsinstrument entwickelt, mit dem Städte und Regionen unterstützt werden. Es gilt Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum zu schaffen, die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und eine nachhaltige Entwicklung zu fördern sowie die Lebensqualität der Bürgerinnen und zu verbessern. „Die Unterschiede zwischen und in den Regionen der EU zu beseitigen und zu einer harmonischen Entwicklung und zum Wohlergehen der Menschen in Europa beizutragen, ist für mich ein wesentliches Ziel meiner politischen Arbeit als Abgeordnete“, betont Heike Scharfenberger.