Dialogbus der SPD-Bundestagsfraktion machte halt im Quartierbüro

Am 24.09.2020 war der war Dialogbus der SPD-Bundestagsfraktion zu Gast bei uns in Ludwigshafen. Er machte auf seiner Tour durch Deutschland auch halt am Quartierbüro der rheinland-pfälzischen SPD im Stadtteil Gartenstadt, wo er von der Bundestagsabgeordneten Doris Barnett, der Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und dem Vorsitzenden des örtlichen Ortsvereins Andreas Rennig empfangen wurde. Die Dialogtour steht unter dem Motto „GEKOMMEN, UM ZU HÖREN“. Durch die Corona-Pandemie haben die Menschen viele Fragen und Anliegen, da die Auswirkungen uns alle treffen. Dadurch ist es besonders wichtig mit den Menschen persönlich vor Ort zu sprechen. Es gab gute Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, natürlich unter Einhaltung der derzeitigen Abstandsregeln. So hat Die SPD-Bundestagsfraktion hat im Rahmen der Maßnahmen gegen die Auswirkungen der Pandemie bereits viele wichtige Vorhaben umgesetzt: Zum Beispiel: Ein höheres Kurzarbeitergeld, ein umfangreiches Konjunkturprogramm für Unternehmen und Selbständige, sowie die finanzielle Unterstützung von Familien. Die SPD-Bundestagsfraktion ist bereits den gesamten Sommer unterwegs und besucht erstmals mit zwei Bussen alle Bundesländer

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Zweite Bewerbungsrunde für Künstlerstipendien des Landes am 15. September gestartet

Kulturschaffende in Rheinland-Pfalz können auch im Corona-Herbst Projektstipendien der Landes-regierung zur Unterstützung ihrer künstlerischen Arbeit erhalten. Das Kulturministerium hat im September die zweite Bewerbungsrunde des Stipendienprogramms eröffnet. Die Arbeitsstipendien für Künstlerinnen und Künstler in Höhe von jeweils 2.000 Euro sind Teil des „Im Fokus“-Kultur-programms der Landesregierung. Es ist das größte Stipendienprogramm für Künstlerinnen und Künstler, das Rheinland-Pfalz je hatte. Bedeutsam ist: Stipendiatinnen und Stipendiaten der ersten Projektrunde können sich erneut für ein Landesstipendium bewerben. Denn vielen Künstlern, Musikern oder Schauspielern fehle es nach wie vor an Möglichkeiten, in der Corona-Pandemie sich und ihre Kunst einem breiten Publikum zu präsentieren.  Auch in Krisenzeiten darf künstlerisches Leben nicht zum Erliegen kommen. Eine Gesellschaft ohne Kunst und Kultur ist dauerhaft nicht vorstellbar“. Für das Kulturpaket „Im Fokus. 6 Punkte für die Kultur“ stellt die Landesregierung insgesamt 15,5 Millionen Euro zur Verfügung, davon 7,5 Millionen Euro für Projektstipendien.

Antragsberechtigt sind neben Mitgliedern der Künstlersozialkasse auch Künstlerinnen und Künstler, die über eine abgeschlossene künstlerische Ausbildung verfügen, durch ihre künstlerische Tätigkeit Einnahmen von mindestens 3.900 Euro im Jahr erzielen oder eine künstlerische Ausstellungs- oder Publikationstätigkeit nachweisen können. Anträge können online auf der Internetseite www.fokuskultur-rlp.de gestellt werden.

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Schutzschild des Landes für gemeinnützige Vereine bis Ende 2021 verlängert

Die Landesregierung von RLP hat die Soforthilfe-Programme für gemeinnützige Vereine und Orga-nisationen, die auf Grund der Corona-Pandemie in Existenznot geraten sind, bis Ende des Jahres 2021 verlängert. Somit können antragsberichtigte Vereine und Organisationen auch im Jahr 2021 eine Soforthilfe in Form von Zuschüssen bis zu einer Höhe von 12.000 Euro erhalten. Antragsberechtigt sind gemeinnützig anerkannte Vereine und Organisationen, die ihren Sitz in Rheinland-Pfalz haben.

Die Zuschüsse können für Ausgaben wie Miet- und Pachtkosten, Nebenkosten wie Wasser-, Strom- und Gasrechnungen sowie notwendige und unabwendbare Instandhaltungsarbeiten beantragt werden. Ebenso für laufende Verpflichtungen aus Krediten und Darlehen oder vertraglich gebundene Honorare, wie die Landesregierung informierte. Das Programm wird im Auftrag der Landesregierung für Sportvereine vom Landessportbund bzw. den regionalen Sportbünden, für Kulturvereine von der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur sowie für alle anderen Vereine von der ADD abgewickelt.

Vereine, die bereits in diesem Jahr Soforthilfe aus dem Programm erhalten haben, können auch 2021 bis zu 12.000 Euro über den Schutzschild beantragen, wenn Liquiditätsengpässe weiterhin bestehen. Insgesamt stellt die Landesregierung für das Programm 10 Millionen Euro für den Schutzschild zur Verfügung. Gerade unsere Vereine und Verbände leisten eine wichtige Arbeit für das Gemeinwohl, sowohl in meiner Heimatstadt Ludwigshafen als auch in unserem Land Rheinland-Pfalz. Bisher haben über 500 Vereine in Rheinland-Pfalz in der Pandemie Hilfen von Bund und Land mit einem Gesamtvolumen von rund 4 Millionen Euro erhalten.

Ab 14.09.2020 zusätzliche Busse im Schülerverkehr in Ludwigshafen durch Fördermittel des Landes

Ab dem 14. September 2020 werden in Ludwigshafen gemäß Information der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv) zusätzliche Busse zur Entlastung der Schülerverkehre eingesetzt. Möglich wurde diese Maßnahme durch die Förderung des Landes Rheinland-Pfalz, das bis 90 Prozent den Einsatz der zusätzlichen Busse finanziert. Wichtig ist, in Zeiten der Corona-Pandemie die Abstandssituation in den Fahrzeugen zu verbessern. Wie die RNV informiert, erfolgt der Einsatz der Zusatzfahrten morgens im Berufsverkehr und mittags circa ab 13:00 Uhr auf den städtischen Linien 74 und 75 mit der Andienung nachfolgender Bildungseinrichtungen in unserer Stadt.

Anne-Frank-Realschule plus

Karolina-Burger-Realschule plus

IGS Gartenstadt

Schule an der Blies

Geschwister-Scholl-Gymnasium

Heinrich-Böll-Gymnasium

Theodor-Heuss-Gymnasium

BBS in der Franz-Zang-Straße

Zu dem Thema Schülerbeförderung, haben die Koalitionsfraktionen SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der letzten Sitzung des Landtages einen entsprechen-den Antrag „Starke Unterstützung für unsere Kommunen – 250 zusätzliche Busse für

die Schülerbeförderung in Zeiten von Corona“ eingebracht. Das Land stellt zur Unterstützung der Aufgabenträger bei der Schülerbeförderung in der Corona-Pandemie zusätzliche Mittel in Höhe von rund 4 Mio. Euro zur Verfügung.

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Künstlerstipendien gehen in die zweite Runde – Bisher 28 Kulturschaffende in Ludwigshafen gefördert

Künstlerinnen und Künstler in Rheinland-Pfalz erhalten in der Corona-Krise weitere finanzielle Unterstützung der Landesregierung. Die Projektstipendien des Kulturministeriums gehen ab 15. September 2020 in die nächste Runde. Die Arbeitsstipendien für Künstlerinnen und Künstler in Höhe von jeweils 2.000 Euro sind Teil des „Im Fokus“-Kulturprogramms der Landesregierung. Es freut mich, dass die Projektstipendien verlängert werden. Dies ist eine gute Nachricht für alle Kulturschaffenden in Rheinland-Pfalz, auch für uns in Ludwighafen. Mit den Projektstipendien werden Kulturschaffende in die Lage versetzt, ihr künstlerisches Schaffen fortzuführen. Denn auch in Krisenzeiten darf künst-lerisches Leben nicht zum Erliegen kommen.

Für das Kulturpaket „Im Fokus. 6 Punkte für die Kultur“ stellt die Landesregierung insgesamt 15,5 Millionen Euro zur Verfügung, davon 7,5 Millionen Euro für Projektstipendien. Seit dem Start des Kulturprogramms im Mai sind bereits 1,7 Millionen Euro an mehr als 880 Künstlerinnen und Künstler ausgezahlt worden. Von den Arbeitsstipendien konnten bisher  auch 28  Künstlerinnen und Künstler aus Ludwigshafen profitieren.

Die zweite Bewerbungsrunde für die Projektstipendien startet am 15. September 2020. Antragsberechtigt sind neben Mitgliedern der Künstlersozialkasse auch Künstlerinnen und Künstler, die über eine abgeschlossene künstlerische Ausbildung verfügen, durch ihre künstlerische Tätigkeit Ein-nahmen von mindestens 3.900 Euro im Jahr erzielen oder eine künstlerische Ausstellungs- oder Publikationstätigkeit nachweisen können. Künstlerinnen und Künstler, die bereits eine Förderung erhalten haben, können sich erneut für ein Projektstipendium bewerben. Anträge können online auf der Internetseite www.fokuskultur-rlp.de gestellt werden.

Besuch bei der Boule Abteilung des VSK Germania Niederfeld am 29.08.2020

Am Samstag, 29.08.2020 besuchte ich am Nachmittag die Boule Abteilung des VSK-Germania Niederfeld im Ludwigshafener Stadtteil Gartenstadt. Mit dabei war auch der Vorsitzende des ortsansässigen SPD-Ortsvereins Andreas Rennig, der auch Ortsvorsteher des Stadtteiles ist.

Anlass war das Freundschaftsspiel gegen SC Käfertal. Die Pétanque-Anlage der rührigen  VSK-Boule-Abteilung weist 3 x 5 Felder auf und wird für Training, Ligaspiele und Turniere etc. genutzt. Wie die anwesenden Verantwortlichen der Boule Abteilung des traditionsreichen Sportvereins in Niederfeld informierten, ist Boule Bewegung und Koordination, ebenso gehört die Konzentration zu den wichtigsten Merkmalen dieser Sportart, die aus Frankreich kommt. Die Abteilung engagiert sich aber auch in verschiedenen sozialen Bereichen, organisiert unter anderem auch Benefizturniere und hat sich bei der Aktion Wandersteine beteiligt. Ich darf mich für das Gespräch herzlich bedanken, wünsche der Boule Abteilung weiterhin alles Gute und die sportlichen Erfolge, die sich Aktiven selbst gesetzt haben. Leider ist auch diese Sportart, wie fast der gesamte Sport von der Corona Krise betroffen. Aufgrund von Corona musste die gesamte Liga-Saison abgesagt werden.

Besuch im SPD-Quartiersbüro am 24.08.2020

Am Montag, 24.08.2020 war ich wieder im Quartierbüro der rheinland-pfälzischen SPD in Ludwigshafen-Gartenstadt. Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger freuten sich in der morgendlichen Frühstücksrunde auf den Besuch, um mit mir aktuelle politische Themen zu erörtern. Natürlich unter Einhaltung der Corona bedingten Vorgaben. Fakt ist nach wie vor: Man darf nicht außer Acht lassen, dass die gesundheitliche Gefahr durch das Corona-Virus weiterbestehe, solange es noch keinen Impfstoff oder ein Medikament gebe. Es wird während der Corona-Pandemie auf die Verantwortung jedes und jeder Einzelnen ankommen.

Sehr gerne komme ich immer wieder ins Quartiersbüro in meiner Heimatstadt. Es hat sich zu einem Bürgertreff und eine Anlaufstelle entwickelt, in dem  man sich treffen und miteinander reden sowie auch vorhandene  Sorgen teilen kann. Danke an die Verantwortlichen des Quartierbüros für Ihre wichtige und wertvolle Arbeit unmittelbar vor Ort nah bei den Menschen.

Meine nächsten vorgesehen Besuche im Quartiersbüro:

28. September 2020, 9:00 Uhr Frühstück

15. Oktober 2020,     15:00 Uhr Nachmittagskaffee

19. Oktober 2020,       9:00 Uhr Frühstück

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Mobile Endgeräte im Wert von mehr als 1,7 Mio Euro für das neue Schuljahr für die Stadt Ludwigshafen bewilligt

Für digitale Endgeräte stellt der Bund im Rahmen des Sofortausstattungsprogrammes, ergänzend zum DigitalPakt Schule, den Ländern Mittel zur Verfügung. Auf Rheinland-Pfalz entfallen hierfür 24,1 Millionen Euro. Das Antragsverfahren für die Anschaffung von Laptops und Tablets in Rheinland-Pfalz hat am 20. Juli 2020 begonnen, bereits Mitte August wurden von den Schulträgern knapp 4 Millionen Euro abgerufen und damit über 11.000 mobile Endgeräte bewilligt. Die Stadt Ludwigshafen erhält zum jetzigen Zeitpunkt schon 4.760 Geräte im Förderwert von ca. 1.780.000 Euro zum Verleih an Schülerinnen und Schüler. Das sind ideale Nachrichten zum Schulstart über das schnelle Bewilligungs-verfahren und die Geräte für die Schülerinnen und Schüler.

In Rheinland-Pfalz können insgesamt rund 400 Träger für 1.600 Schulen Anträge stellen, um aus dem 500 Millionen Euro starken Sofortausstattungsprogramm des Bundes Gelder für mobile Endgeräte zu erhalten. Die Anträge für das Sofortausstattungsprogramm des Bundes, das ergänzender Teil des DigitalPakt Schule ist, werden von der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz digital geprüft und schnellstmöglich beschieden. An der Ausgestaltung des rheinland-pfälzischen Sofortausstattungsprogramms waren neben dem Mainzer Bildungsministerium auch die kommunalen Spitzen-verbände und die Vertretungen von kirchlichen und freien Schulträgern beteiligt. 

Die Corona-Pandemie hat der digitalen Bildung Aufschwung gegeben. Für mich ist die Bereitstellung mobiler Endgeräte für Schülerinnen und Schüler, die sie benötigen, nicht nur eine Frage von Chancengerechtigkeit, sondern auch eine Investition in die Zukunft der digitalen Bildung. Auch abseits von Corona wird das Lehren und Lernen immer digitaler.

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Ende der Sommerferien in Rheinland-Pfalz 2020

Am kommenden Wochenende sind die Ferien in unserem Bundesland zu Ende. Es waren in diesem Jahr andere Ferientage als in den letzten Jahren. Wir leben nun schon seit einigen Monaten aufgrund der Corona-Pandemie in einem deutlich veränderten Alltag mit Einschränkungen. Dies hat sich auch für sehr viele auf ihre Urlaubsplanungen ausgewirkt. Abstand halten und die Einhaltung der ent-sprechenden Hygieneverordnungen waren und sind nach wie vor die wesentlichen Voraussetzungen in unserem täglichen Leben, um möglichst, nicht mit dem Virus infiziert zu werden.

Auch meine diesjährigen Urlaubstage verliefen anders als sonst. Keine lange Reise war angesagt, nein mein Programm war überwiegend „Urlaub zu Hause – Unterwegs in meinem Wahlkreis“ in Ludwigshafen. Mit diesem Programm habe ich richtig gelegen. Ich habe viele und teilweise auch neue Eindrücke in den einzelnen Stadtteilen meines Wahlkreises gewinnen können. Ich konnte auch mit Personen vor Ort interessante Gespräche führen, habe Anregungen mitgenommen, natürlich stets unter Einhaltung der Hygieneverordnungen der Stadt und des Landes. Es waren Begegnungen, die mir erneut gezeigt haben, dass man gerne in Ludwigshafen und seinen Stadtteilen lebt und zu Hause ist.

Deshalb danke an alle, die sich die Zeit genommen haben, um mich bei meiner „Sommertour“ durch Oggersheim, Maudach, Ruchheim, Gartenstadt, Oppau, Edigheim und Pfingstweide zu begleiten.

Leider gilt aber nach wie vor. Man darf und sollte nicht außer Acht lassen, dass die gesundheitliche Gefahr durch das Corona-Virus weiterbestehe, solange es noch keinen Impfstoff oder ein Medikament gibt. Die Abstands- und Hygieneregeln bleiben weiterhin die Grundlage unseres derzeit täglichen Alltages. Es wird auch weiterhin auf die Verantwortung von jedem Einzelnen ankommen. Nur gemeinsam können wir diese herausfordernde Zeit weiterhin bewältigen.

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Ludwigshafener Schulen werden Medienkompetenz-Grundschulen

Nach den Sommerferien stehen für die Schülerinnen und Schüler der Grundschulen „Gothe-Mozart in Oppau, Wittelsbach in Süd, Ernst-Reuter in der Gartenstadt und Mozart in Rheingönheim“ auch digitales Lernen auf dem Stundenplan. Diese Grundschulen wurden zum Schuljahr 2020/2021 in das Landesprogramm – Medienkompetenz macht Schule – aufgenommen.

Bereits ab der ersten Klasse sollen die Grundschülerinnen und Grundschüler im Umgang mit digitalen Endgeräten fit gemacht werden. An den Medienkompetenz-Schulen lernen Kinder, sich sicher und selbst bestimmt im digitalen Raum zu bewegen. Gerade In der digitalen Welt ist Medienkompetenz eine Schlüsselkompetenz. Die Digitalisierung gehört zur Lebenswelt unserer Kinder längst dazu. Heute sind unter anderem Tablets und Smartphone schon ein selbstverständlicher Bestandteil der Lebenswelt junger Menschen. Es ist daher wichtig, dass sie bereits in der Grundschule ihre digitalen Fähigkeiten und Kompetenzen ausbauen können. Für die Anschaffung von Tablets und Laptops erhalten die Schulen jeweils 7.500 Euro. Zum Schuljahr 2020/2021 werden 266 Grundschulen neu in das Landesprogramm aufgenommen. Mehr als zwei Drittel aller Grundschulen im Land sind bereits Medienkompetenz-Schulen. Insgesamt nehmen 653 Grundschulen am Landesprogramm teil. Bis 2023 sollen alle Grundschulen in Rheinland-Pfalz dabei sein.